Einer der umstrittensten Juristen der „Internet-Szene“ ist tot. Günter Freiherr von Gravenreuth hat sich nach Aussage von Heise, Welt und anderen Medien heute nacht in seiner Münchner Wohnung das Leben genommen. Unabhängig von den nun sicherlich beginnenden Spekulationen über seine
Die Mietminderung wegen Flächenabweichung und die Berechnung der Wohnfläche
Die Größe einer vermieteten Wohnung ist Ursache von vielen mietrechtlichen Streitigkeiten. Der Bundesgerichtshof hat seit 2004 (siehe BGH Urteil vom 24.3.2004, AZ: VIII ZR 133/03 ) in nunmehr ständiger Rechtsprechung (zuletzt BGH Urteil vom 16.12.2009 AZ: VIII ZR 39/09) ausgeführt,
Die Wohnfläche als Minderungsgrund – Wie berechne ich die Wohnfläche ?
Die Größe einer vermieteten Wohnung ist Ursache von vielen mietrechtlichen Streitigkeiten. Der Bundesgerichtshof hat seit 2004 (siehe BGH Urteil vom 24.3.2004, AZ: VIII ZR 133/03 ) in nunmehr ständiger Rechtsprechung (zuletzt BGH Urteil vom 16.12.2009 AZ: VIII ZR 39/09) ausgeführt,
Wie schütze ich mich vor „Mietnomaden“?
Die sogenannten „Mietnomaden“ geistern seit Monaten durch Zeitungen, Zeitschriften und das Fernsehen. Der Gedanke, für sein Mietobjekt über Monate oder gar Jahre keine Miete zu bekommen schreckt jeden Vermieter zutiefst. Doch wie kann sich ein Mieter vor diesem Horrorszenario schützen
Das Kindergeld, das Finanzgericht Hamburg und der Bundesfinanzhof –
So kann es gehen: Zuerst brüsk abgebügelt bei dem Finanzgericht Hamburg, dann schlank ins Revisionsverfahren bei dem Bundesfinanzhof gerutscht.
Ach, die Schweiz …. die Selbstanzeige in Steuersachen
Steuerhinterziehung ist das Thema der Woche.Überall. Auch bei uns. Anbei wird erläutert wie man zumindest dem Steuerstrafverfahren entgehen kann, wenn man den Verdacht hat, dass man unbeabsichtigt Teil des Datenhandels der Bundesregierung wurde.
Update: Der Anschlussinhaber haftet – Volltext der Entscheidung OLG Köln 6 U 101/09
Besprechung der Entscheidungsgründe des Urteils OLG Köln, AZ: 6 U 101/09 zum Thema Filesharingabmahnung, Kosten und Aufsichtspflichten
Die Unterlassungserklärung – Inhalt, Wirkung und Rechtsfolgen
Bei jeder Abmahnung wird eine Unterlassungserklärung gefordert, in entsprechenden Internetforen zu Filesharungabmahnungen und ähnlichem kursieren hunderte Variationen der sogenannten „modifizierten Unterlassungserklärung“ und täglich werden Unterlassungserklärungen abgegeben, ohne dass sich die Unterzeichner der Tragweite bewusst sind. Was ist das eigentlich, die