Die sogenannten „Mietnomaden“ geistern seit Monaten durch Zeitungen, Zeitschriften und das Fernsehen. Der Gedanke, für sein Mietobjekt über Monate oder gar Jahre keine Miete zu bekommen schreckt jeden Vermieter zutiefst. Doch wie kann sich ein Mieter vor diesem Horrorszenario schützen
Update: Der Anschlussinhaber haftet – Volltext der Entscheidung OLG Köln 6 U 101/09
Besprechung der Entscheidungsgründe des Urteils OLG Köln, AZ: 6 U 101/09 zum Thema Filesharingabmahnung, Kosten und Aufsichtspflichten
Die Unterlassungserklärung – Inhalt, Wirkung und Rechtsfolgen
Bei jeder Abmahnung wird eine Unterlassungserklärung gefordert, in entsprechenden Internetforen zu Filesharungabmahnungen und ähnlichem kursieren hunderte Variationen der sogenannten „modifizierten Unterlassungserklärung“ und täglich werden Unterlassungserklärungen abgegeben, ohne dass sich die Unterzeichner der Tragweite bewusst sind. Was ist das eigentlich, die
Mietrechtsmythen: Die Stellung eines Nachmieters ist immer möglich !?
Es gibt Fragestellungen, die im Rahmen der Täigkeit als Mietrechtler immer wieder auftauchen. Oft dabei: „der Nachmieter“. Tatsächlich spielt der Nachmieter seit der Mietrechtsreform im Jahre 2001 (generelle Kündigungsfrist bei Wohnraum: 3 Monate) und der darauffolgenden Änderung hinsichtlich der Kündigungsfristen
MKB klärt auf: „Der fliegende Gerichtsstand“
Erläuterung des fliegenden Gerichtsstands gemäß § 32 ZPO/§ 14 UWG und seine Bedeutung für die Praxis
Die Haftung des Anschlussinhabers beim Filesharing – Das Urteil des OLG Köln vom 23.12.2009 und die Presse
Besprechung des Urteils des OLG Köln vom 23.12.2009 und dessen Rezeption in der Presse. Warum das Urteil eigentlich ein Misserfolg für die Abmahner ist. Was für die Zukunft noch geirchtlich zu klären ist.
Der große Postschredder für fristwahrende Briefe oder die gerichtsfeste Zustellung
Wie kann eine fristwahrende Willenserklärung fristgerecht, nachweisbar und gerichtsfest zugestellt werden ?
Abmahnungsbestseller – die Lieferfristen
Wer gewerblich im Internet mit Waren oder Dienstleistungen anbietet muss immer damit rechnen wegen einer wettbewerbsrechtlichen Verletzung in Anspruch genommen zu werden. Die leichte Auffindbarkeit der Webseiten über Suchmaschienen ermöglicht es jedem potentiellen Wettbewerber (oder seinem Anwalt) auf einfache und
Upate II. Die vergessliche Vorsitzende – Verzögerung für Anfänger
Hier hatte ich bereits über das Verfahren berichtet, und den weiteren Verlauf geschildert. Zwischenzeitlich ist die Urteilsbegründung eingetroffen, in den Gründen ist die Widerklage bereits berücksichtigt. Ob nicht doch § 319 ZPO – die Berichtigung eines unrichtigen Urteils der bessere
Schon wieder kein Mietrecht: Das Rauschen im Bloggerwald
Als ich in meinem letzten Artikel mal „off-Topic“ ein netten Link auf ein noch netteres Muppetsvideo einstellte, befürchtete ich schon von der juristischen Leserschaft ob des doch sehr unjuristischen Inhalts gemieden zu werden. Aber nun habe ich entdeckt, dass auch