Hier hatte ich ja bereits über ein von uns erstrittenes Urteil des LG Münster berichtet. Die Gegenseite hatte nun Berufung eingelegt in der Hoffnung, dass der Senat des OLG Hamm den streitigen Sachverhalt ähnlich würdigen würde wie in einem anderen
Der BGH zum Filesharing – Deckelung der Abmahnkosten auf 100,- € gemäß § 97a UrhG ?
Heute hat der Bundesgerichtshof das lang erwartete Urteil in dem Filesharing-Fall „Sommer unseres Lebens“ verkündet. Der BGH hat (siehe Pressemitteilung) dabei den Unterlassungsanspruch der Abmahner bei einem zwar gesicherten, aber in der Werkseinstellung belassenen W-LAN bestätigt. Allerdings wurde ein Schadensersatzanspruch
Die letzte Ruhe – im Bannstrahl des Wettbewerbsrechts
Die meisten wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen in meinem anwaltlichen Alltag erfolgen wegen einer Aktivität oder Werbung im Print oder Onlinebereich. Die Vor-Ort Recherche ist eher selten. Aktuell ist aber eine „Klagewelle“ in Hamburg vor der 12, 15 und 27 Kammer des Landgerichts
Die Versiegelung und das Fernabsatzrecht – OLG Hamm vom 30.3.2010 AZ:4 U 212/09
Es droht eine neuen Abmahnwelle für Online- und E-Bay Händler. Diesmal sind die Händler von CDs, DVDs und Software „dran“. Dies beruht auf folgendem:
LG Münster – Mobile.de kein Internetversender
Manche Urteile sind mit ein bisschen gesunden Menschenverstand selbstverständlich, trotzdem erscheint einem das eigentlich selbstverständliche Ergebnis im Verfahren durchaus zweifelhaft. In vorliegendem Verfahren wurde mein Mandant abgemahnt, weil er angeblich über die Verfügbarkeit seiner auf dem Internetportal mobile.de angebotenen Fahrzeuge
Fundstücke: die Super-Nanny vor Gericht – LG Bielefeld AZ: 6 O 360/07
Es stand mal wieder eine Recherche zum KUG (Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künsten und der Photographie – beknackter Name, ich weiss) an. Trotz des wenig erklärenden Namens ist dies ein sehr wichtiges Gesetz, behandelt es doch
Update: Der Anschlussinhaber haftet – Volltext der Entscheidung OLG Köln 6 U 101/09
Besprechung der Entscheidungsgründe des Urteils OLG Köln, AZ: 6 U 101/09 zum Thema Filesharingabmahnung, Kosten und Aufsichtspflichten
Die Unterlassungserklärung – Inhalt, Wirkung und Rechtsfolgen
Bei jeder Abmahnung wird eine Unterlassungserklärung gefordert, in entsprechenden Internetforen zu Filesharungabmahnungen und ähnlichem kursieren hunderte Variationen der sogenannten „modifizierten Unterlassungserklärung“ und täglich werden Unterlassungserklärungen abgegeben, ohne dass sich die Unterzeichner der Tragweite bewusst sind. Was ist das eigentlich, die
MKB klärt auf: „Der fliegende Gerichtsstand“
Erläuterung des fliegenden Gerichtsstands gemäß § 32 ZPO/§ 14 UWG und seine Bedeutung für die Praxis
Die Haftung des Anschlussinhabers beim Filesharing – Das Urteil des OLG Köln vom 23.12.2009 und die Presse
Besprechung des Urteils des OLG Köln vom 23.12.2009 und dessen Rezeption in der Presse. Warum das Urteil eigentlich ein Misserfolg für die Abmahner ist. Was für die Zukunft noch geirchtlich zu klären ist.