Das Amtsgericht München hat am 16.11.2011 eine interessante Pressemitteilung herausgegeben, die die Law-Blogging-Welt (siehe hier, hier, hier und hier) und andere Foren (etwa die Anwalts-Mailing Liste (als geschlossenes Forum) in Wallung gesetzt hat. Die Kollegen haben die Pressemitteilung bereits in
Die Hansestadt Hamburg, das legale File-Sharing und die noch legaleren Tauschbörsen…..
Im Internet findet man in Foren und anderen dubiosen Quellen tausende Hinweise, was man denn machen soll, wenn es zu einer sogenannten File-Sharing-Abmahnung kommt. Die Hinweise sind manchmal seltsam, machmal falsch und machmal richtig. (Wie man diese Hinweise einschätzen sollte
„Rechtsanwalt Olaf Kaltbrenner“ – der neue Rechtsanwalt von Sony ?
Die Sony Music Entertainment GmbH wird in den sogenannten Filesharingfällen im allgemeinen von der Kanzlei Waldorf Frommer aus München vertreten, eine der Kanzleien, die nachhaltig im Geschäft der Filesharingabmahnungen mitmischen. Um so überraschter war ich, als Mandanten anriefen und
Zu früh gefreut – Update BGH Entscheidung „Sommer unseres Lebens“
Bei Veröffentlichung der Pressemitteilung zur Entscheidung „Sommer unseres Lebens“ des BGH (AZ: I ZR 121/08) war der Jubel groß, schließlich konnte man der Pressemitteillung bei entsprechender Auslegung entnehmen, dass der BGH sich für eine Anwendung des § 97a Absatz 2
Update „Mobile.de“ kein Internetversender – Berufung vor dem OLG Hamm
Hier hatte ich ja bereits über ein von uns erstrittenes Urteil des LG Münster berichtet. Die Gegenseite hatte nun Berufung eingelegt in der Hoffnung, dass der Senat des OLG Hamm den streitigen Sachverhalt ähnlich würdigen würde wie in einem anderen
Der BGH zum Filesharing – Deckelung der Abmahnkosten auf 100,- € gemäß § 97a UrhG ?
Heute hat der Bundesgerichtshof das lang erwartete Urteil in dem Filesharing-Fall „Sommer unseres Lebens“ verkündet. Der BGH hat (siehe Pressemitteilung) dabei den Unterlassungsanspruch der Abmahner bei einem zwar gesicherten, aber in der Werkseinstellung belassenen W-LAN bestätigt. Allerdings wurde ein Schadensersatzanspruch
LG Münster – Mobile.de kein Internetversender
Manche Urteile sind mit ein bisschen gesunden Menschenverstand selbstverständlich, trotzdem erscheint einem das eigentlich selbstverständliche Ergebnis im Verfahren durchaus zweifelhaft. In vorliegendem Verfahren wurde mein Mandant abgemahnt, weil er angeblich über die Verfügbarkeit seiner auf dem Internetportal mobile.de angebotenen Fahrzeuge
Die Unterlassungserklärung – Inhalt, Wirkung und Rechtsfolgen
Bei jeder Abmahnung wird eine Unterlassungserklärung gefordert, in entsprechenden Internetforen zu Filesharungabmahnungen und ähnlichem kursieren hunderte Variationen der sogenannten „modifizierten Unterlassungserklärung“ und täglich werden Unterlassungserklärungen abgegeben, ohne dass sich die Unterzeichner der Tragweite bewusst sind. Was ist das eigentlich, die
MKB klärt auf: „Der fliegende Gerichtsstand“
Erläuterung des fliegenden Gerichtsstands gemäß § 32 ZPO/§ 14 UWG und seine Bedeutung für die Praxis
Die Haftung des Anschlussinhabers beim Filesharing – Das Urteil des OLG Köln vom 23.12.2009 und die Presse
Besprechung des Urteils des OLG Köln vom 23.12.2009 und dessen Rezeption in der Presse. Warum das Urteil eigentlich ein Misserfolg für die Abmahner ist. Was für die Zukunft noch geirchtlich zu klären ist.