Das Amtsgericht München hat am 16.11.2011 eine interessante Pressemitteilung herausgegeben, die die Law-Blogging-Welt (siehe hier, hier, hier und hier) und andere Foren (etwa die Anwalts-Mailing Liste (als geschlossenes Forum) in Wallung gesetzt hat. Die Kollegen haben die Pressemitteilung bereits in
Abmahnklassiker und der Blick in die Zukunft
Die Zunft der Internethändler hat es schon schwer, ständig denkt sich entweder der Gesetzgeber oder ein findiges Gericht eine neue „Wettbewerbswidrigkeit“ aus, mit der Folge, dass findige Rechtsanwälte oder böswillige Konkurrenten die Händler mit kostenpflichtigen Abmahnungen überziehen. Kaum hat sich
„Das hab´ ich nicht gewusst“ und die markenrechtliche Abmahnung
Immer wieder kommen Internet-Händler zu uns, die wegen einer Verletzung von Markenrechten abgemahnt wurden. Meist gehörtes Argument dabei ist: „Ich wusste nicht, dass dieser Name für die Ware/Dienstleistung XY geschützt ist“. Die Händler sind dann davon überzeugt, dass diese Unwissenheit
Die Verträge zwischen Rechtsanwälten und Rechtsschutzversicherungen aus wettbewerbsrechtlicher Sicht
In dem von mir geschätzten Blog des Kollegen Hoenig wurde über die mögliche Interessenkollision von Rechtsanwaltskanzleien gesprochen, die Rahmenverträge mit den Rechtsschutzversicherungen abschließen. Der Focus in diesem Bericht lag auf dem Bereich der Interessenkollision auf Seiten des Anwalts. Der Beitrag
„Rechtsanwalt Olaf Kaltbrenner“ – der neue Rechtsanwalt von Sony ?
Die Sony Music Entertainment GmbH wird in den sogenannten Filesharingfällen im allgemeinen von der Kanzlei Waldorf Frommer aus München vertreten, eine der Kanzleien, die nachhaltig im Geschäft der Filesharingabmahnungen mitmischen. Um so überraschter war ich, als Mandanten anriefen und
Die urheberrechtlichen Glocken
Seit einigen Tagen schwirrt folgende Meldung durch Facebook: „Ersetzt zwischen dem 12. und 18. November euer Profilbild auf Facebook durchein Comic-Bild aus eurer Kindheit. Ladet auch eure Freunde dazu ein.Ziel des Spiels? Keine „Menschenbilder“mehr auf Facebook zu sehen,dafür eine richtige
Zu früh gefreut – Update BGH Entscheidung „Sommer unseres Lebens“
Bei Veröffentlichung der Pressemitteilung zur Entscheidung „Sommer unseres Lebens“ des BGH (AZ: I ZR 121/08) war der Jubel groß, schließlich konnte man der Pressemitteillung bei entsprechender Auslegung entnehmen, dass der BGH sich für eine Anwendung des § 97a Absatz 2
Der BGH zum Filesharing – Deckelung der Abmahnkosten auf 100,- € gemäß § 97a UrhG ?
Heute hat der Bundesgerichtshof das lang erwartete Urteil in dem Filesharing-Fall „Sommer unseres Lebens“ verkündet. Der BGH hat (siehe Pressemitteilung) dabei den Unterlassungsanspruch der Abmahner bei einem zwar gesicherten, aber in der Werkseinstellung belassenen W-LAN bestätigt. Allerdings wurde ein Schadensersatzanspruch
LG Münster – Mobile.de kein Internetversender
Manche Urteile sind mit ein bisschen gesunden Menschenverstand selbstverständlich, trotzdem erscheint einem das eigentlich selbstverständliche Ergebnis im Verfahren durchaus zweifelhaft. In vorliegendem Verfahren wurde mein Mandant abgemahnt, weil er angeblich über die Verfügbarkeit seiner auf dem Internetportal mobile.de angebotenen Fahrzeuge
Update: Der Anschlussinhaber haftet – Volltext der Entscheidung OLG Köln 6 U 101/09
Besprechung der Entscheidungsgründe des Urteils OLG Köln, AZ: 6 U 101/09 zum Thema Filesharingabmahnung, Kosten und Aufsichtspflichten