Bei jeder Abmahnung wird eine Unterlassungserklärung gefordert, in entsprechenden Internetforen zu Filesharungabmahnungen und ähnlichem kursieren hunderte Variationen der sogenannten „modifizierten Unterlassungserklärung“ und täglich werden Unterlassungserklärungen abgegeben, ohne dass sich die Unterzeichner der Tragweite bewusst sind. Was ist das eigentlich, die
Abmahnungsbestseller – die Lieferfristen
Wer gewerblich im Internet mit Waren oder Dienstleistungen anbietet muss immer damit rechnen wegen einer wettbewerbsrechtlichen Verletzung in Anspruch genommen zu werden. Die leichte Auffindbarkeit der Webseiten über Suchmaschienen ermöglicht es jedem potentiellen Wettbewerber (oder seinem Anwalt) auf einfache und
Die Impressumsabmahnung und die Bagatelle
Im Jahre 2008 hatte ich auf dem Portal anwalt24 eine Urteilsbesprechung zu einem Urteil des Kammergerichts Berlin hinsichtlich der Bewertung eines Impressumsverstoßes als „Bagatelle“ im Sinne des § 3 UWG veröffentlicht. Danach war die unterlassene vollständige Benennung des Vornamens des
Das Dilemma bei der Filesharing Abmahnung
Es ist Herbst, die Abende werden kühl und regnerischer, man sitzt vor dem PC. Es ist wieder „Abmahnsaison„, man erkennt es an der Zahl der neuen Filesharingabmahnungen. Der Abgemahnte – lassen wir es mal dahingestellt ob nun zu Unrecht oder